CDU kündigt per Mail das Ende der Großen Koalition an

Dieses Thema im Forum "Dormagen" wurde erstellt von Roki Portal Redaktion, 31 Oktober 2019.

  1. 31.10.2019 / 11:41 Uhr — Dormago

    Foto: Foto von Gerd Altmann auf Pixabay [​IMG]
    Eine echte Liebesbeziehung war die Große Koalition in Dormagen sicher nicht
    Nein, eine echte Liebesbeziehung war die Große Koalition nie. Das zeigt sich auch in ihrem Ende: Ähnlich wie auf der politischen Bundesebene, als die Verteidigungsministerin den Außenminister per SMS über ihre Pläne zum Vorgehen in Syrien informierte, meldete sich die Dormagener CDU am Vorabend von Halloween per Mail und teilte so das Ende der seit drei Jahren bestehenden Großen Koalition mit. Heute informierten die Christdemokraten die Öffentlichkeit und teilten den Grund für das Antragen der Koalitionsauflösung mit: Politische Themen sollten zu Entscheidungen gebracht werden, was aber in der aktuellen Koalition nicht mehr möglich sei, „ohne die eigenen Standpunkte zu opfern.“
    Der CDU-Fraktionsvorsitzende Kai Weber ist der Meinung, man habe sich in der letzten Zeit vermehrt gegenseitig blockiert, anstatt gemeinsam die Stadt Dormagen voran zu bringen.“ Ludwig Dickers, Parteivorsitzender der CDU: „In der letzter Zeit mussten wir leider feststellen, dass sich die politischen Themen häufen, bei denen wir aufgrund von diametralen Ansichten trotz intensiver Gespräche nicht zu einer für beide Seiten zufriedenstellenden Lösung kommen konnten.“ Er stellt aber auch fest: „Wir haben miteinander viel erreicht und gehen nicht im Streit auseinander.“

    SPD will gute Arbeit für die Stadt fortsetzen
    Der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Behncke zeigte sich von der CDU-Mail irritiert: „Es ist bedauerlich, dass die CDU offenbar lieber Wahlkampf anstatt verantwortungsvolle Politik für unsere Stadt machen will“, sagt Behncke. Bei welchen Sachthemen es „diametral unterschiedliche Ansichten“ gegeben habe, bleibe leider völlig unklar. Auf der Ebene der Fachausschüsse habe die Arbeit bis zuletzt sehr gut funktioniert. „Wir hatten allerdings in der letzten Zeit immer wieder den Eindruck, dass es innerhalb der CDU Differenzen zwischen der fachlichen Ebene sowie der Fraktions- und Parteispitze gibt. Während Rene Schneider, ehemals Vorsitzender des Betriebsausschusses Eigenbetrieb und Bürgermeisterkandidat der CDU, zusätzliches Personal für den Eigenbetrieb fordert, hat Fraktionsvorsitzender Kai Weber angekündigt, die dafür vom Bürgermeister vorgeschlagene Aufstockung des Stellenplans abzulehnen. Bei allem Verständnis, dass die CDU sich jetzt ein Jahr vor der Kommunalwahl um ihr eigenes Profil sorgt, darf darunter doch nicht die Sacharbeit leiden“, so SPD-Parteivorsitzender Carsten Müller.

    Auf Nachfrage nennt die CDU exemplarisch die aktuellen Themen ’Zukunftsplan Schule’, ’bauliche Entwicklungen in Nievenheim’ oder auch die ’Sparkassentreppe’ als wesentliche Punkte für das Koalitionsaus. „Unser Augenmerk liegt nicht allein im Erhalt der politischen Mehrheit um jeden Preis, sondern im Vorankommen unserer Stadt“, sagt René Schneider. Am guten kommunalpolitischen Miteinander von CDU und SPD solle sich nach dem Wunsch der Unionspolitiker durch die „Aufgabe der Koalition“ im Übrigen nichts ändern.

    Die SPD-Fraktion werde weiterhin gute Arbeit für die Stadt leisten, heißt es in einer aktuellen Pressemitteilung. Andreas Behncke: „Mit unserem Bürgermeister Erik Lierenfeld laden wir alle Fraktionen ein, die gute Arbeit für Dormagen gemeinsam fortzusetzen. Das hat schon zu Beginn der Ratsperiode gut geklappt. Ein Jahr Stillstand kann sich Dormagen nicht leisten und die Bürgerinnen und Bürger hätten dafür zu Recht auch kein Verständnis.“

    Quellverweis DORMAGO
     

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